Die Ermächtigung der deutschen Bundesregierung zur Einleitung eines Strafverfahrens gegen Jan Böhmermann wegen seines Erdogan-Schmähgedichts hat im Frühjahr 2016 für tiefe Empörung gesorgt. Egal, ob man den Satiriker damals als Straftäter, Dummkopf oder Helden der Kunstfreiheit sah – er ist in Erinnerung geblieben. Und nicht nur das: der Fall hat die deutsche Gesetzgebung dauerhaft verändert.
Kurze Zusammenfassung: Der Satiriker Böhmermann hatte am 31. März 2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan vorgetragen, in dem er diesen unter anderem als „dumme Sau“ bezeichnete. Er unterbrach sich dabei mehrfach selbst und betonte, was er tue, sei nicht erlaubt. Das Gedicht war bewusst so inszeniert, um die Grenzen des bei Satire Zulässigen aufzuzeigen.
The president is not amused
Erdogan fand das nicht lustig. Die Bundesregierung ermächtigte die Staatsanwaltschaft Mainz zur Strafverfolgung. Die Ermittler verneinten allerdings schließlich einen hinreichenden Tatverdacht. Der Vorwurf lautete ursprünglich auf Majestätsbeleidigung im Sinne von §103 StGB, einem Tatbestand, der aus dem Kaiserreich stammte.
Seitdem redeten alle über diese zur Staatsaffäre eskalierte Causa. Böhmermann selbst zog sich aus der Öffentlichkeit zurück und stand unter Polizeischutz. Die Entscheidung zur Strafverfolgung spaltete nicht nur die Regierung, sondern auch das Volk. Strafbar war das Gedicht letztlich nicht: Es fehle mindestens der Vorsatz, den türkischen Präsidenten ernsthaft zu beleidigen, so die Staatsanwaltschaft Mainz.
Entscheidung der Regierung in einem Rechtsstaat
Sogar bei RiskPlayWin scheiden sich die Geister über die Vorgehensweise der deutschen Regierung in dieser empfindlichen Angelegenheit. Persönlich halte ich die damalige Zulassung der Strafverfolgung nach §103 StGB für konsequent im Sinne des Rechtsstaatsprinzips. In einem Rechtsstaat darf die Regierung nicht selbst entscheiden, welche Paragrafen der geltenden Rechtsordnung angewendet werden und welche nicht. Das ist die Aufgabe der unabhängigen Justiz – was hier geschah.
Der häufig zu lesende Vorwurf, Merkel habe mit dieser Entscheidung die Meinungsfreiheit „aufgeopfert“, war blanker Unsinn. Merkel hat in der Sache nicht entschieden; das konnte in einem Rechtsstaat nur das Gericht. Schließlich war die Entscheidung auch ein kluger politischer Schritt: Natürlich wollte die Kanzlerin die diplomatischen Beziehungen mit der Türkei nicht unnötig schädigen, vor allem in Zeiten der Flüchtlingskrise. Indem sie die Sache von der Justiz entscheiden ließ, distanzierte sie sich persönlich von Böhmermann, ohne Erdogan direkt zu brüskieren.
Der Paragraf ist Geschichte
Was langfristig bleibt: Die Tatsache, dass die Bundesregierung die Strafverfolgung gegen Böhmermann wegen Beleidigung nach §103 StGB gestattete, sorgte für kontroverse Debatten, die letztlich zur Streichung des Straftatbestandes im Jahr 2017 führten. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas wurde die sogenannte Majestätsbeleidigung ersatzlos gestrichen. Maas erklärte dazu, die Beleidigung von Staatsoberhäuptern bleibe zwar strafbar, „eben nicht mehr oder weniger als die eines jeden anderen Menschen auch“.
Das Schmähgedicht selbst bleibt in Teilen verboten. Böhmermanns Verfassungsbeschwerde blieb erfolglos, und es gilt weiterhin, dass das Gedicht in Teilen nicht wiederholt werden darf. Ein unbequemer Ausgang – aber einer, der die Reichweite von Satire und Kunstfreiheit in Deutschland präzise markiert hat.
Alles ist irgendwann Vergangenheit
Die Geschichte zeigt, dass Unternehmer und Kulturschaffende, die polarisieren und ihren Finger in gesellschaftliche Wunden legen, sich oft einer riesigen Popularität erfreuen, manchmal sogar Legendenstatus erreichen. Man kann sie lieben oder hassen – aber sie haben unsere Welt verändert. Wir zelebrieren heute die Umstrittenen!
1. Mary Quant
Die britische Modedesignerin erlangte in den 1960er-Jahren mit dem Minirock große Bekanntheit. Obwohl Quant wahrscheinlich nicht die Erfinderin des Minirocks war, wurden ihre Designs zum Symbol einer neuen Aufbruchstimmung unter den Jugendlichen in London in den „Swinging Sixties“. Sie brachen dramatisch mit den konservativen Werten ihrer Eltern und erfanden für sich die Welt neu.
Bisher war es üblich und erwünscht, dass junge Frauen sich wie ihre Mütter kleideten: keusch und diskret. Die 1960er brachten für Frauen ungeahnte neue Freiheiten. Ganz besonders die Einführung der Antibabypille befreite Frauen von der ständigen Sorge, schwanger zu werden, und ließ sie ihre Sexualität zum ersten Mal wirklich ausleben. Quants junger, frischer, frecher Minirock passte perfekt ins Bild dieses neuen Lebensstils.
Freilich stieß das nicht überall auf Akzeptanz. Die ältere Generation fürchtete den moralischen Untergang der Gesellschaft. In manchen Ländern wurde das Kleidungsstück sogar verboten. Immerhin bleibt der Minirock bis heute ein Symbol der Jugend und der weiblichen Freiheit – und Quant eine Legende der Mode.
2. Berry Gordy Jr.
1960 gründete Berry Gordy die Plattenfirma „Motown Record Corporation“ in Detroit, Michigan. Der Name ist eine Zusammensetzung aus „Motor“ und „Town“, eine Anspielung auf die Hauptindustrie der Stadt.
Zu den Motown-Künstlern zählten Stars wie Diana Ross and the Supremes, Marvin Gaye und The Jackson Five. Der unverkennbare Klang der Motown-Musik vereinte Soul und Pop, „schwarze“ und „weiße“ Musik, zu einer Zeit, in der die amerikanische Gesellschaft noch von tiefer Rassentrennung geprägt war.
Durch die Liebe zur Musik kamen Menschen zusammen und übersprangen die Grenzen von Kultur, Rasse und Alter. Amerikas Gesellschaft wurde für immer verändert.
3. John Mackey
John Mackey war Mitgründer von Whole Foods Market und leitete das Unternehmen als CEO von der Gründung 1980 bis zu seiner Pensionierung 2022. Er ist heute CEO von Love.Life, das er ebenfalls mitgegründet hat. Love.Life ist eine Biohacking-Einrichtung in El Segundo, Kalifornien, die Ernährung, Fitness, Cold Plunge, Rotlichttherapie und weitere Gesundheitstechnologien anbietet.
Mackey ist nie weit weg von einer Kontroverse und fällt mit seinen starken, manchmal unorthodoxen Meinungen regelmäßig auf. Als dezidiertes Mitglied der Libertarian Party ist er ein überzeugter Verfechter freier Märkte und ein ausgemachter Kritiker von Gewerkschaften. 2006 gab er bekannt, nur mehr einen Dollar pro Jahr für seine Arbeit bei Whole Foods zu verdienen, weil er mehr als genug Geld habe und nur mehr der Freude wegen arbeite.
4. Beate Uhse
Die in Ostpreußen geborene Uhse (née Köstlin) war von Anfang an eine außergewöhnliche Frau. Mit 18 Jahren bekam sie ihren Pilotenschein und wurde im Zweiten Weltkrieg häufig für Überführungsflüge herangezogen.
Nachdem ihr die Arbeit als Pilotin nach Kriegsende von den Besatzungsmächten untersagt wurde, bestritt Uhse ihren Lebensunterhalt auf dem Schwarzmarkt. So kam sie mit Frauen in Kontakt, die zwar Sexualität ausleben wollten, wegen Armut und Zukunftsängsten aber keine Kinder bekommen konnten. Zu diesem Zeitpunkt war weibliche Sexualität in Deutschland ein absolutes Tabuthema.
Uhse brachte für solche Frauen Schriften mit Informationen über Verhütungsmethoden und Erotik heraus. Nach dem Betrieb eines kleinen Versandhauses für Erotikartikel folgte 1962 die Eröffnung des ersten Sexshops der Welt in Flensburg. Uhse gilt bis heute als „Mutter Courage des Tabubruchs“ und als Wegbereiterin einer freieren Gesellschaft.
5. Beyoncé
Beyoncé Knowles-Carter ist ein Superstar der Superlative. Ihre Karriere begann in den 1990ern mit Destiny’s Child, bevor ihr Soloalbum „Dangerously in Love“ 2003 alles veränderte. Sie hat inzwischen über 200 Millionen Tonträger weltweit verkauft und 32 Grammys gewonnen.
Beyoncés Image als selbstbestimmte schwarze Frau und bekennende Feministin hat sie zum Vorbild einer ganzen Generation gemacht – und diese Macht nutzt sie bewusst, um gesellschaftliche Fragen aufzugreifen.
Ihr Auftritt bei der Halbzeitshow des Super Bowl 2016 mit dem Song „Formation“ schlug wie eine Bombe ein. Satt mit Symbolik, konnte niemand die Botschaften übersehen: Stoppt Polizeigewalt gegen Schwarze! Das hat ihrer Beliebtheit keinen Abbruch getan, ganz im Gegenteil. Mehr denn je gilt sie als Ikone des Kampfes für Gleichheit und Gerechtigkeit.
Beyoncés Sportswear-Label Ivy Park, das sie seit 2016 über ihre Firma Parkwood Entertainment betreibt, gehört ihr heute vollständig: 2023 einigten sie und Adidas sich einvernehmlich auf ein Ende ihrer Partnerschaft. Ihre unternehmerischen Aktivitäten, von Parkwood Entertainment bis zu ihrer Modemarke, gelten als Inspiration für die Creator Economy.
Foto: Erik Cleves Kristensen
